Weitere Entscheidung unten: OLG Frankfurt, 01.03.2000

Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 23.03.2000 - 2 U 792/99   

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https://dejure.org/2000,6201
OLG Koblenz, 23.03.2000 - 2 U 792/99 (https://dejure.org/2000,6201)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 23.03.2000 - 2 U 792/99 (https://dejure.org/2000,6201)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 23. März 2000 - 2 U 792/99 (https://dejure.org/2000,6201)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unwirksamkeit einer Vertragsstrafe ohne Höhenbegrenzung in den Vertragsbedingungen eines Nachunternehmervertrages; Aufrechnung mit einem Anspruch wegen Vertragsstrafe gegen einen Werklohnanspruch

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Vertragsstrafenhöhe in AGB: 0,5 % je Kalendertag, max. 10 %

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    VOB/B § 11; AGBG § 9
    Formularmäßige Vereinbarung einer Vertragsstrafe

Besprechungen u.ä. (2)

  • bauverlag.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Vertragsstraferegelungen in Bauverträgen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Vertragsstrafe für Zwischentermine unwirksam? (IBR 2000, 535)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2000, 1042
  • NZBau 2000, 330
  • BauR 2000, 1338
  • BauR 2000, 1530 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 01.03.2000 - 23 U 47/99   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2000,12637
OLG Frankfurt, 01.03.2000 - 23 U 47/99 (https://dejure.org/2000,12637)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 01.03.2000 - 23 U 47/99 (https://dejure.org/2000,12637)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 01. März 2000 - 23 U 47/99 (https://dejure.org/2000,12637)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    BGB § 631 § 651 Abs. 1 (a.F.); AGBG § 9 Abs. 2
    Rechtsnatur eines Vertrages über Lieferung und Einbau einer hochwertigen Einbauküche; Rechtsnatur von in den Vertrag eingefügten Zahlungsbedingungen des Lieferanten

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2001, 55
  • NZBau 2000, 330
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Köln, 19.09.2001 - 11 U 39/01

    Werkvertragsrecht: Einbau einer Küche

    Damit war unter Verwendung vertretbarer Sachen ein unvertretbares, gerade für die Bedürfnisse und Zwecke der Klägerin geeignetes Werk herzustellen, so dass nach § 651 Abs. 1 Satz 2 Halbsatz 2 BGB im Wesentlichen Werkvertragsrecht Anwendung findet (vgl. BGH, NJW-RR 1990, 787, 788; OLG Frankfurt am Main, NJW-RR 2001, 55, 56 = NZBau 2000, 330 f.).
  • OLG Saarbrücken, 02.04.2003 - 1 U 632/02

    Zur Zulässigkeit der Wandelung bei einem Werklieferungsvertrag

    In einem solchen Fall liegt ein Werklieferungsvertrag über eine unvertretbare Sache vor (BGH NJW-RR 1990, 787 f; OLG Frankfurt, NJW-RR 2001, 55 f; OLG Koblenz MDR 1998, 639):.
  • OLG Frankfurt, 21.09.2007 - 7 U 222/06

    Anwaltshaftung: Regressprozess wegen anwaltlicher Pflichtverletzung bei der

    Die Wandlung konnte indessen schon aus Rechtsgründen keinen Erfolg haben, weil kein Kaufvertrag vorlag, sondern der auf die Lieferung einer auf die individuellen Bedürfnisse der Klägerin zugeschnittenen Küche gerichtete Vertrag sich als Werklieferungsvertrag über eine nicht vertretbare Sache darstellte, auf den nach § 651 Abs. 1 Satz 2, 2. Alt. BGB a. F. grundsätzlich die Vorschriften über den Werkvertrag Anwendung finden, und zwar unabhängig davon, ob die Zusammenstellung mit serienmäßig hergestellten Teilen erfolgte (BGH NJW-RR 1990, 787 = BB 1990, 1093; OLG Frankfurt NJW-RR 2001, 55; Palandt/Sprau, 61. Aufl. 2002, § 651 BGB Rn. 4).
  • LG Köln, 04.02.2022 - 37 O 204/15

    Schadensersatz aus BauFordSiG umfasst auch Prozess- und Vollstreckungskosten!

    sind (vgl. OLG Frankfurt, Urteil vom 01.03.2000 — 23 U 47/99).
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